Tourismusabgaben

Es ist geplant, in der gesamten Mecklenburgischen Kleinseenplatte touristische Abgaben einzuführen. Diese Einnahmen helfen den Orten und Gemeinden anteilig Kosten für touristische Infrastruktur, die auch durch Einwohner der Region genutzt wird, zu decken.

Touristische Abgaben werden in vielen Orten der Mecklenburgischen Seenplatte erhoben: Egal ob in Rechlin, der Feldberger Seenlandschaft, Waren (Müritz), Röbel, Göhren-Lebbin, Plau am See, Zislow …. – das System der Kur- und Fremdenverkehrsabgaben ist weit verbreitet und auch über unseren Landkreis hinweg normale Praxis seit vielen Jahren.

Welche Arten der touristischen Abgaben es laut gültigem Kommunalabgabengesetz gibt und wofür die Orte die eingenommen Mittel verwenden, ist in der Tabelle zu sehen. Viele der dort aufgezählten Maßnahmen werden in den Orten und Gemeinden der Mecklenburgischen Kleinseenplatte auch bereits jetzt umgesetzt, auf freiwilliger Basis ohne die Erhebung von touristischen Abgaben. Um diese Möglichkeiten auch in Zukunft zu haben und diese Aktivitäten zu intensivieren sowie auszubauen, ist die Erhebung touristischer Abgaben notwendig.

Im Herbst 2017 wurde ein Kurabgabe-Beirat gegründet, um sich dem Themenfeld konkret zu nähern. Er bestand aus Touristikern sowie Stadt- und Gemeindevertretern des Amtsbereiches. Im Rahmen dieses „Expertengremiums“ wurde in zwei Sitzungen ein Entwurf einer möglichen Kurabgabe-Satzung für die Mecklenburgische Kleinseenplatte erarbeitet, der sich an bereits gültigen Satzungen verschiedener Orte der Mecklenburgischen Seenplatte orientiert. Dieser Beirat wurde im April 2018 um weitere Mitglieder erweitert, um sich in Folge um das Thema "Fremdenverkehrsabgabe" zu kümmern. Dazu gab es bereits im Juni 2018, September 2018 und Dezember 2018 drei Sitzungen.

Bevor touristische Abgaben flächendeckend erhoben werden können, mussten die Gemeinden Wustrow und Priepert sowie einige Ortsteile von Wesenberg und Mirow als "Staatlich anerkannte Erholungsorte" (einige Ortsteile tragen dieses Prädikat bereits seit 2002 bzw. 2005) prädikatisiert werden. Die entsprechenden Antragsunterlagen wurden seit Sommer 2017 erarbeitet und im Dezember 2017 eingereicht. Am 17.10.2018 war eine Kommission vor Ort, um die Eignung zu prüfen. Anfang November 2018 wurde den Orten und Ortsteilen der Titel "Staatlich anerkannter Erholungsort" verliehen.

Die Satzungsentwürfe, sowie entsprechende Kalkulationen, wurden rechtlich geprüft und liegen vor. In einzelnen Orten (Stand Dezember 2019: Mirow und alle Ortsteile sowie Priepert mit Ortsteil Radensee) existieren bereits Beschlüsse über die Erhebung einer Kurabgabe ab dem Jahr 2020. Konkreten Einblick in die entsprechenden Satzungen erhalten Sie auf der Internetseite des Amtes Mecklenburgische Kleinseenplatte im Bereich "Ortsrecht und Satzungen".

 

Zur technischen Unterstützung bei der Ausstellung von Meldescheinen und Kurkarten stellt das Amt Mecklenburgische Kleinseenplatte den Vermietern ein entsprechendes Programm der AVS GmbH zur Verfügung. Eine Einweisung in das System wird in einer Vermieterschulung, am Dienstag, den 04.02.2020, ab 18:30 Uhr, im Amt Mecklenburgische Kleinseenplatte (Rudolf-Breitscheid-Straße 24, Mirow) stattfinden. Der geplante Ablauf der Systemeinführung sowie eine grobe Skizze zur konkreten Verfahrensweise sind in dem Dokument "Informationen für Vermieter zur Berarbeitung der Kurabgabe" zu finden.

Alle Vermieter der Orte und Ortsteile von Mirow und Priepert werden gebeten den "Stammdaten-Fragebogen für Vermieter" vollständig auszufüllen und entweder im Amt Mecklenburgische Kleinseenplatte oder in den Touristinformationen Mirow oder Wesenberg bis zum 31.01.2020 einzureichen. Für eine kurze Mitteilung, ob Sie an der Vermieterschulung am 04.02.2020 ab 18:30 Uhr im Amtsgebäude in Mirow teilnehmen möchten oder nicht, sind wir dankbar. Dies kann ebenfalls über das Formular "Stammdaten-Fragebogen für Vermieter" erfolgen.

 

Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit im Sinne einer zukunftsfähigen Gestaltung unserer Orte und Gemeinden in der Mecklenburgischen Kleinseenplatte.